Retten wir den Olivaer Platz!

Bürgerinitiative Olivaer Platz e.V. 



Der Runde Tisch zum Olivaer Platz

Der vom Ausschuss für Stadtentwicklung installierte "Runde Tisch"  hat seine nicht öffentlichen Beratungen beendet.

Im Ergebnis können wir feststellen, dass zumindest über einige der Forderungen des Einwohnerantrages, den mehr als 2.200 Anwohner unterzeichnet hatten, geredet wurde.

Der Architekt Rehwaldt, der den Siegerentwurf zum Umbau des Olivaer Platzes entworfen hatte, legte weitere Pläne in den Varianten zum Erhalt von 30, 60, 90 und 120 Stellplätzen vor.
Diese sollen eine "multifunktionale Nutzung" des Parkplatzes ermöglichen.

In der darauf folgenden Diskussion votierten die SPD und die CDU für den Erhalt von 60 Stellplätzen.
B90G und die Piraten werden ihr Votum für die Nullvariante nicht aufgeben.

Ebenfalls für 60 Stellplätze hat sich Frau Prof. Dr. Kirchner ausgesprochen, die bis zu ihrem Ausschluss Ende März noch Mitglied unserer Bürgerinitiative war.
Da sie jedoch als Vertrauensperson im Einwohnerantrag benannt war, war ihre Teilnahme am Runden Tisch obligat.
Sie hat mit Ihrer Stellungnahme die Position, die den Zielen der gesamten Bürgerinitiative und des Einwohnerantrages entsprach, aufgegeben.
Durch die Umbaubefürworter wurde ihr Votum erfreut und lobend zur Kenntnis genommen.

Weitere Änderungen zum ursprünglichen Siegerentwurf sollen der Erhalt der Mauern in einer geringeren Höhe sein, der Erhalt der Pergola im nord-westlichen Eingangsbereich zum Park sowie eine schmalere Ausführung des ursprünglich mit 15 Metern Breite geplanten Weges an der südlichen Parkgrenze.
Der „weitgehende“ Erhalt der Großbäume auf dem Platz wurde in Aussicht gestellt.

Inwieweit die Ergebnisse des Runden Tisches schriftlich fixiert und zur offiziellen Handlungsgrundlage werden, ist nicht bekannt.


Und wir?

Wir halten uns weiterhin an die Forderungen des Einwohnerantrages, den wir als Auftrag der im Umfeld wohnenden Bürger verstehen.

Dennoch hatten wir zahlreiche Zugeständnisse gemacht.

Keine Zugeständnisse gibt es von uns zu den nach dem Siegerentwurf geplanten Baumfällungen und keine bzw. nur geringfügige Zugeständnisse gibt es zur geplanten Verringerung der Stellplätze.
Natürlich sind wir weiterhin für die Erhaltung der gärtnerischen Parkanlage in seiner gegenwärtigen Struktur.

Wir sind jedoch auch für barrierefreie Wege, für eine Erweiterung des Spielplatzes und für den Verzicht auf die Mauern dort, wo es Sinn macht, damit der Park seine dunklen und unübersichtlichen Ecken verliert.

Nach wie vor halten wir die Ausgabe von 2.500.000,- EUR für eine Verschwendung von Steuergeldern, weil eine Verbesserung des Zustandes am Olivaer Platz wesentlich einfacher und kostengünstiger möglich ist.

Bisher wurde durch das Bezirksamt immer argumentiert, dass mit der geförderten Maßnahme zum Umbau des Olivaer Platzes unbedingt in diesem Jahr (2015) begonnen werden muss, damit die Fördermittel nicht verfallen. Durch Nachfrage in der öffentlichen Sitzung der BVV haben wir jedoch erfahren, dass die erfolgten Straßenumbaumaßnahmen am südlichen Randbereich des Olivaer Platzes bereits Teil der Umbaumaßnahmen sind und aus diesem Fördertopf mit ca. 350.000,- EUR finanziert wurden.


Wie geht es weiter?

Der Ausschuss für Stadtentwicklung wird seine Entscheidungsempfehlung an die BVV leiten, die nun über den Einwohnerantrag zu entscheiden hat.

Da die Empfehlung des Ausschusses vom Einwohnerantrag abweicht, wird der Antrag von der BVV abgelehnt werden müssen.

Wenn die BVV dann der Empfehlung des Ausschusses im Ergebnis des Runden Tisches folgt, muß ein neuer Entwurf des Bebauungsplanes 4-42 Olivaer Platz erstellt werden.

Damit beginnt die Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange von Neuem.
Die IHK hat als Träger öffentlicher Belange bereits beim Runden Tisch ein neues Verkehrsgutachten angemahnt.


Und dann noch etwas aus der Rubrik „Was sonst noch passierte“:

Aus einer "Visualisierung" des Siegerentwurfs des Landschaftsarchitekten Rehwaldt hatten wir bewußt die „glücklichen Menschen“ entfernt, um die ablenkungsfreie Wirkung der Planung zu verdeutlichen.

Sie finden diese Visualisierung unter diesem Link.

Darauf hin wurde uns eine Abmahnung über den Anwalt von Herrn Rehwaldt zugestellt.

Die Abmahnung wurde damit begründet, dass „sich durch die vorgenommenen Veränderungen ein von dem Original erheblich abweichender, karger Gesamteindruck der Planung ergibt.“

Ja, genau das ist es! Es ist eine karge Planung!